Die Klage von Nintendo gegen die US-Regierung wegen Importzöllen ist vorerst automatisch pausiert worden. Das berichtet das Branchenmedium Game File.
Der Grund dafür ist ein laufendes Verfahren am Supreme Court of the United States, das sich ebenfalls mit den umstrittenen Zöllen beschäftigt. Solange dieses Verfahren nicht vollständig abgeschlossen ist, werden ähnliche Klagen – darunter auch die von Nintendo – vorübergehend ausgesetzt.
Hunderte Unternehmen reichten Klagen ein
Nintendo gehört zu Hunderten Unternehmen, die wegen der Zölle Klage beim United States Court of International Trade eingereicht haben.
Bereits im vergangenen Dezember ordnete ein Richter des Gerichts an, dass alle entsprechenden Verfahren automatisch pausiert werden, bis ein zentraler Zollfall vom Supreme Court entschieden ist.
Im Februar fällte das Gericht schließlich ein Urteil und erklärte die betreffenden Zölle für illegal.
Rückerstattungen für betroffene Unternehmen möglich
Kurz bevor Nintendo seine eigene Klage einreichte, entschied ein Richter des Handelsgerichts außerdem, dass Unternehmen, die von den Zöllen betroffen waren, Rückerstattungen erhalten sollen.
Diese Rückzahlungen könnten bereits ab April beginnen. Allerdings ist derzeit unklar, ob Unternehmen die erstatteten Beträge an ihre Kunden weitergeben werden.
Auf Nachfrage von Game File erklärte ein Nintendo-Sprecher zuletzt nicht direkt, ob das Unternehmen plant, mögliche Rückerstattungen an Verbraucher weiterzureichen.
Verfahren soll später wieder aufgenommen werden
Sobald die rechtlichen Fragen rund um den Zollfall vollständig geklärt sind, soll Nintendos Verfahren – gemeinsam mit den Klagen anderer betroffener Unternehmen – fortgesetzt werden. Ein konkreter Zeitpunkt dafür steht derzeit jedoch noch nicht fest.
